Zum bestmöglichen Schutz der Gesundheit der Bediensteten, der Verfahrensbeteiligten und der Besucher des Amtsgerichts Remscheid gelten besondere Regelungen, die den Publikumsverkehr regulieren und das Infektionsrisiko für jeden gering halten sollen.

 

I. Allgemeine Regeln:

Erweiterte Öffnungszeiten Zur Entzerrung des Publikumsverkehrs öffnet das Gericht bis auf Weiteres montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr (bei andauernden öffentlichen Sitzungen ggfs. auch länger).
Öffentliche Sitzungen Der Zutritt ist für Prozessbeteiligte und die Öffentlichkeit frei. In die einzelnen Sitzungssäle erhalten Zuschauer im Rahmen der reduzierten Sitzplatzkapazitäten Einlass. Während der Verhandlungen bestimmen der bzw. die Vorsitzende über etwaige Abweichungen von den allgemeinen Regelungen.
Persönliche Vorsprache Die persönliche Vorsprache ist nach vorheriger Terminvereinbarung oder in Eilfällen möglich. Hierzu soll unmittelbar die jeweils zuständige Stelle kontaktiert werden, die sich entweder aus vorherigen gerichtlichen Schreiben ergibt oder über die Telefonzentrale 02191/796-0 erreicht werden kann.
Dokumentation des Besuchs Zurzeit werden die Namen und Anschriften aller Gerichtsbesucher auf freiwilliger Basis erfasst. Diese Datenerfassung ermöglicht der Gesundheitsbehörde bei Bedarf eine Nachvollziehung von Kontaktpersonen. Zur Datenerfassung sind alle Bediensteten des Gerichts befugt. Die Daten werden in einfacher schriftlicher Form erfasst, nicht in einem elektronischen System gespeichert, in der Abteilung für Justizverwaltungssachen in Sammelordnern aufbewahrt und nach Ablauf von einem Monat vernichtet. Alle Daten werden nur auf Anforderung einer Gesundheitsbehörde dieser zum Zwecke der Nachverfolgung von Kontaktpersonen nach §§ 16 und 25 Infektionsschutzgesetz zur Verfügung gestellt.
Sonstige Anliegen Alle Anträge und Eingaben sollen – soweit rechtlich zulässig – schriftlich, per Fax oder per E-Mail eingereicht werden. Schriftstücke sind – sofern sie nicht per Post versandt werden – in dem Nachtbriefkasten einzuwerfen.

II. Verhaltensregeln in den Gerichtsgebäuden:

stop

Kein Zutritt für Personen - mit Symptomen einer Corona-Erkrankung (insbesondere Fieber oder sonstige Anzeichen einer starken Erkältung)

abstand

Zu anderen Personen mind. zwei Meter Abstand halten!

einzeln

In die Eingangsschleusen, Dienstzimmer und Sitzungssäle nur einzeln eintreten!

pfeile

Die eingerichtete Wegeführung in den Gebäuden beachten!

aufzug

Kapazitätsbegrenzung in den Aufzügen (je nach Größe max. 1 oder max. 2 Personen) beachten!

maske

Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes ist wünschenswert.